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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die InnoGames GmbH („InnoGames“), Harburger Schloßstraße 28, 21079 Hamburg betreibt verschiedene browserbasierte Onlinespiele („Spiele“), die von Nutzern („Nutzer“) gespielt werden können. Die im Rahmen der Spiele erbrachten Dienstleistungen werden ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) erbracht.
§ 1 Geltungsbereich
Zusätzlich zu diesen AGB gelten die jeweilig anwendbaren Spielregeln und die Spielanleitung des Spiels, die auf der Webseite aufgeführt sind.
Diese AGB werden auf den Webseiten der Spiele veröffentlicht. Sie sind dort jederzeit einsehbar und können ausgedruckt werden. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können die AGB auch per E-Mail zugesandt werden.
Mit dem Abschicken eines Antrags zur Eröffnung eines Spiel-Accounts („Account“) für das Spiel („Anmeldung“) und mit dem jeweiligen Einloggen auf der Spielplattform akzeptiert der Nutzer die AGB in ihrer jeweiligen Fassung.
InnoGames bietet die Spiele ausschließlich Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB an. Die Nutzung der Spiele zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. Minderjährige sind nur dann spielberechtigt, wenn das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters vor der Anmeldung zum Spiel vorliegt.
InnoGames behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, z.B. Anpassung an die Rechts- und Gesetzeslage, Erweiterung des Leistungsspektrums von InnoGames usw., wenn der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Änderungen an diesen AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise durch Benachrichtigung mitgeteilt. Die Benachrichtigung erfolgt entweder auf der Webseite, beim Einloggen auf der jeweiligen Spieleplattform oder durch Zusendung einer E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse.
Der Nutzer kann nach Zugang der Benachrichtigung innerhalb von einem (1) Monat den Änderungen der AGB widersprechen („Widerspruchsfrist“). Es wird dem Nutzer empfohlen, den Widerspruch schriftlich bzw. per E-Mail zu Beweissicherungszwecken an InnoGames zu richten. In letzterem Fall bietet es sich an, in der Betreffzeile den Namen des Spiels sowie den Namen des Nutzers anzugeben. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der Widerspruchsfrist gegenüber InnoGames oder nutzt er die Spiele weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden AGB ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist InnoGames berechtigt, den Account zu löschen. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum bezahlte Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet oder auf andere Spiele gutgeschrieben. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. InnoGames wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
§ 2 Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft ist grundsätzlich kostenlos. Durch das richtige und vollständige Ausfüllen aller Datenfelder des Registrierungsformulars inklusive der Angabe einer dauerhaft erreichbaren E-Mail-Adresse gibt der Nutzer einen verbindlichen Antrag auf Mitgliedschaft („Mitgliedschaft“) ab. Jede Mitgliedschaft bezieht sich auf die Teilnahme an einem bestimmten Spiel mit einem bestimmten Account.
Der Antrag wird durch InnoGames per E-Mail unter Angabe eines Aktivierungslinks bestätigt. Durch dieses Bestätigungsschreiben entsteht noch keine Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft entsteht erst, wenn der Nutzer den Aktivierungs-Link angeklickt hat und InnoGames den Nutzer freigeschaltet hat.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
§ 3 Leistungsinhalte
Die Leistungen der Spiele stehen Nutzern offen, die eine Mitgliedschaft haben und somit über einen Account verfügen.
Die Spiele werden grundsätzlich im Rahmen einer kostenlosen Basisnutzung („Basisnutzung“) gespielt. Bei der Basisnutzung wird dem Nutzer („Basisspieler“) eine kostenlose Grundversion des Spiels zur Verfügung gestellt.
Die Leistung von InnoGames besteht aus der Bereitstellung des Spiels in seiner aktuellen Fassung. Alle von InnoGames angebotenen Spiele werden laufend überarbeitet und aktualisiert, um sie für einen möglichst großen Nutzerkreis attraktiv zu halten.
InnoGames behält sich vor, den Betrieb der Spiele ohne die Angabe von Gründen einzustellen.
§ 4 Premium-Nutzung
Entschließt sich der Nutzer zu einer kostenpflichtigen Premiumnutzung („Premium-Nutzung“), muss er weitere Erklärungen abgeben und wird ausdrücklich vorher über die Wirkungen informiert.
Die Premium-Nutzung besteht aus der Anwendung zusätzlicher Spielfunktionen („Features“), durch die Spielvorteile erlangt werden, die Basisnutzern nicht zur Verfügung stehen. Für die Premium-Nutzung der Spiele werden von InnoGames Leistungsentgelte erhoben. Der Spieler kann so seinen Account erweitern und sich so Vorteile (z.B. dynamische Menüleiste, kein Löschen wegen Inaktivität) gegenüber Basisspielern verschaffen.
Nimmt ein Nutzer zum ersten Mal eine Premium-Nutzung vor, kann er diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Das Widerrufsrecht erlischt, soweit es sich um von InnoGames angebotene Dienstleistungen handelt, wenn InnoGames mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer das Spiel zu spielen begonnen hat. Der Widerruf ist zu richten an:
InnoGames GmbH
Harburger Schloßstraße 28
21079 Hamburg
Fax: 040 7889335 21
E-Mail: info@innogames.de
Der Widerruf kann auch im Payment-Bereich des Spiels erklärt werden. Bei einem Widerruf per E-Mail bietet es sich zur schnelleren Abwicklung an, in der Betreffzeile den Namen des Nutzers und den Namen des Spiels anzugeben.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Nutzungen herauszugeben. Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Leistungsentgelte ggf. nicht vollständig zurückgezahlt werden, wenn der Nutzer vor Erklärung des Widerrufs Nutzungen gezogen hat.
Die Leistungsentgelte werden mit Erwerb einer Premium-Nutzung im Voraus fällig.
Der Nutzer hat kein Recht auf eine bestimmte Zahlungsmethode.
Der Nutzer steht gegenüber InnoGames für von ihm zu vertretene Rückbelastungen oder Stornierungen ein. Er trägt die hieraus entstehenden Kosten und die anfallende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro. InnoGames ist berechtigt, diese Beträge vom Konto des Nutzers einzuziehen. Der Nutzer trägt die Beweislast, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.
Im Falle des Verzugs ist InnoGames ungeachtet der weiterhin bestehenden Zahlungspflicht des Nutzers berechtigt, seine Leistungen einzustellen und den Account zu sperren. Ein Leistungsentgelt fällt in diesem Zeitraum nicht an. Allerdings ist InnoGames berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu erheben.
Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann von dem Nutzer nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
InnoGames behält sich vor, den Betrieb der Spiele ohne die Angabe von Gründen einzustellen. Der Nutzer kann verlangen, dass ihm bereits für Features bezahlte Leistungsentgelte zurückerstattet oder für andere von InnoGames betriebene Spiele gutgeschrieben und verrechnet werden. Beides gilt nur für bis zu diesem Zeitpunkt nicht verbrauchte Entgelte. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
§ 5 Mängelgewährleistung
Dem Benutzer ist bewusst, dass die von InnoGames angebotenen Spiele – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein kann. Demgemäß ist ein Mangel des Spiels nur bei schwerer und nachhaltiger Störung anzunehmen.
InnoGames gewährleistet jedoch eine Erreichbarkeit der Spiele von 97% im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind die regelmäßige Wartung der Spiele, die lediglich im Offline-Modus möglich ist, höhere Gewalt oder Unerreichbarkeit aufgrund externer Manipulation.
Durch den Nutzer festgestellte Mängel sind nach der Entdeckung unverzüglich zu rügen. Er sollte diese aus Beweissicherungsgründen in Textform dokumentieren und (per Fax, Brief oder E-Mail) an InnoGames richten.
Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen des Möglichen, an der Behebung von Mängeln der Spiele mitzuwirken.
§ 6 Haftungsbeschränkung
InnoGames haftet auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen („Schadensersatz“) wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie,
bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG oder
aufgrund sonstiger zwingender Haftung.
Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf € 250,00 pro Account beschränkt.
Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von InnoGames insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
InnoGames haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.
InnoGames distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links“) aus dem Angebot von InnoGames bestehen. InnoGames übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Verträge zwischen dem Nutzer und InnoGames über die Basisnutzung der Spiele werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in dem konkreten Angebot von InnoGames etwas anderes bestimmt ist.
Ist für den Spielnutzungsvertrag eine bestimmte Laufzeit nicht vereinbart worden, kann er jederzeit unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf. Die ausdrückliche Aufgabe eines Accounts durch den Nutzer gilt als Kündigung des Spielnutzungsvertrages für diesen Account.
Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund der Mitgliedschaft bzw. der Premium-Nutzung bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Hat InnoGames die außerordentliche Kündigung des Spielnutzungsvertrages bzw. der Premium-Nutzung zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleisteten Entgelte anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart. Im Falle der ordentlichen Kündigung durch den Nutzer und im Falle der vom Nutzer zu vertretenden außerordentlichen Kündigung durch InnoGames verfallen mit Wirksamwerden der Kündigung alle gezahlten Entgelte.
InnoGames ist insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag von 1,99 Euro in Verzug gerät und trotz Mahnung nicht zahlt;
der Nutzer schuldhaft gegen die Spielregeln verstößt und diesen Verstoß trotz Mahnung nicht einstellt;
der Nutzer seinen Account während eines zusammenhängenden Zeitraums von 14 Tagen nicht genutzt hat.
Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen.
Im Falle einer von InnoGames berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist InnoGames befugt, einen Betrag in Höhe von 50% der Summe aller Entgelte, die der Nutzer (insbesondere für bereits bestellte Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
Wenn in dem jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit der Kündigung (Löschfunktion) vorgesehen ist, hat eine Kündigung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen. Bei der außerordentlichen Kündigung ist die Angabe der Kündigungsgründe erforderlich.
Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung des Account und der Benutzerdaten erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen.
§ 8 Datenschutz
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Leistungserbringung und den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch InnoGames sowie das Auskunftsrecht des Nutzers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.